Weg mit der Schuldenbremse – oder die deutsche Infrastruktur kann nicht saniert werden! Diese Scheinalternative stellen SPD und Grüne immer wieder dar, so etwa jüngst nach dem Einsturz der Carolabrücke...
Weg mit der Schuldenbremse – oder die deutsche Infrastruktur kann nicht saniert werden! Diese Scheinalternative stellen SPD und Grüne immer wieder dar, so etwa jüngst nach dem Einsturz der Carolabrücke...
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen geben allen Parteien zu denken, die sich zur politischen Mitte zählen. Die AfD hat in allen diesen Ländern am meisten zugelegt....
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde am 15. November ein Bundeshaushalt vom Verfassungsgericht für nichtig erklärt, weil er gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Die Ampelkoalition hatte versucht, die...
Die Ampelkoalition bekommt es nicht hin, klare und vor allem realistische CO2-Emissionsziele für schwere Nutzfahrzeuge zu formulieren. Das ist aber dringend notwendig, um Planungssicherheit für die Betroffenen zu schaffen und...
Hamburg ist die pulsierende und erfolgreiche Metropole in Norddeutschland. Mit fast zwei Millionen Einwohnern, zahlreichen ansässigen Großunternehmen und einem Welthafen ist sie das wirtschaftliche Zentrum Nordeuropas. In den letzten Jahren...
Zu lange punktete bei den Wählern, wer unreflektiert neue Sozialleistungen versprach. Die Rente mit 63 wurde auch aus diesem Gedanken geboren – und ist nun unzeitgemäßer denn je.
Identitätspolitische Kulturkämpfe wurden von linker Seite aktiv begonnen. Sie zu ignorieren, wäre ein schwerer Fehler. Denn Identitätspolitik von heute ist die Wirtschafts-, Innen- und Sozialpolitik von morgen. Ein Gastbeitrag.
Deutschlands Strombedarf wird dramatisch wachsen, hinzu kommt der Klimaschutz. Wir müssen sechs Atomkraftwerke weiterlaufen lassen.
Es wird über die Besetzung des NDR-Rundfunkrates gestritten. Welche Verbände und Gruppierungen in den Rat des NDR sollen, ist umstritten. Islamisten sollten definitiv nicht darunter sein.