Ereignisreiche Tage liegen hinter mir. Vom 16. bis 21. Juli habe ich im Rahmen des Studien- und Dialogprogramms für die Junge Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gemeinsam mit Vertretern des Bundesvorstands der Jungen Union Israel und im Anschluss Jordanien besucht. Danach ging es für mich vom 22. bis 26. Juli als zuständiger Länderberichterstatter meiner Fraktion im Europaausschuss des Deutschen Bundestages noch weiter nach Armenien.

Die Tage in Israel standen unter dem Motto „70 Jahre und kein bisschen leise – Israel im Jahr 2018“ und führten mich unter anderem nach Tel Aviv, Jerusalem und in den Negev. Inhaltlich haben wir uns unter anderem mit der aktuellen politischen Lage in Israel beschäftigt. Deutschland und Israel sind historisch, wirtschaftlich und durch zahlreiche gemeinsame Interessen eng miteinander verbunden. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen wir an der Seite unserer israelischen Freunde und setzen uns für das friedliche Zusammenleben und die Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung ein.Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen wir an der Seite unserer israelischen Freunde. Gleichzeitig setzen wir uns für eine nachhaltige Aussöhnung mit den Palästinensern im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung ein: für zwei Völker mit einem friedlichen Zusammenleben Seite an Seite in einem jüdisch-demokratischen Staat Israel und in einem souveränen, demokratischen palästinensischen Staat.

Da die Gegenwart ohne Kenntnis der Vergangenheit unverständlich bleiben muss und eine Lösung gegenwärtiger Probleme ohne die Berücksichtigung historischer Entwicklungen nahezu unmöglich ist, bin ich froh, dass wir auch Gelegenheit hatten, uns mit der Geschichte des israelischen Staates und seiner Menschen auseinanderzusetzen. So blieb neben vielen politischen Terminen und Gesprächen auch etwas Zeit für den Besuch der Wohnstätte David Ben Gurions in Sde Boker und des dortigen Ben-Gurion-Archivs. Feierlicher Höhepunkt war die Kranzniederlegung durch die Vorsitzenden der JU und der Jungen Gruppe am Grab von Pola und David Ben Gurion sowie der Besuch des Philipp-Mißfelder-Waldes in Lehawim.

Auch während der Tage in Jerusalem begleiteten uns die Geschichte und Gegenwart Israels auf Schritt und Tritt: Vor mehreren Expertengesprächen zur Situation in Gaza und den Palästinensischen Gebieten, zu Sicherheitsbedrohungen durch den palästinensischen Terrorismus und den Implikationen einer Zwei-Staaten-Lösung standen ein Gang zum Paulushaus und eine Altstadtführung auf dem Programm. Nach einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und einer Kranzniederlegung in der Hall of Remembrance zum Gedenken an die Millionen jüdischer Opfer des Nationalsozialismus hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu sowie zum Austausch mit israelischen Nachwuchspolitikern.

Bei alldem kamen auch wirtschaftliche Fragen nicht zu kurz: Israel als Innovation Nation und Land der Ideen, die Start-Up Nation Israel, die politischen Rahmenbedingungen für Gründer und Investoren in Israel sowie Synergieeffekte auf dem Gebiet der Hochtechnologie zwischen deutschen und israelischen Unternehmen standen im Mittelpunkt mehrerer Vorträge hochrangiger Experten aus Wirtschaft und Politik.

Von Israel ging es weiter zu einem Kurzbesuch am 20./21. Juli nach Jordanien. Auch mit Jordanien teilen wir gemeinsame Interessen, insbesondere was die Stabilität in der Konfliktregion Naher Osten anbelangt. Im Flüchtlingslager Zaatari direkt an der syrisch-jordanischen Grenze konnten wir uns in Gesprächen mit Flüchtlingen ein Bild von deren Situation machen. Mit 80.000 Menschen ist Zaatari das größte Flüchtlingslager Jordaniens und gilt als die viertgrößte Stadt des Landes – fast 60 Prozent der Bewohner sind unter 24 Jahre alt. Hier haben wir Gespräche mit Vertretern des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, des World Food Programme und des Kinderhilfswerk UNICEF geführt. Das Engagement der Helfer dort ist auch für uns in Deutschland von zentraler Bedeutung, da es den Flüchtlingen dort eine Perspektive gibt.

Beim Besuch des jordanischen Luftwaffenstützpunktes haben wir mit Soldaten im deutschen Lager zu Mittag gegessen und uns über den Einsatz der dort stationierten Tornados informiert. Die syrische Flüchtlingskrise und deren Auswirkungen auf Deutschland standen auch im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde, die den Abschluss unseres kurzen Aufenthalts in Jordanien bildete. Bei Gesprächen mit jordanischen NGOs, Unternehmern und Bürgern hat mich sehr beeindruckt, dass unter den Gesprächspartnern viele gut ausgebildete Frauen waren, die sich für die Zukunft ihres Landes stark machen.

Von Jordanien ging es fĂĽr mich weiter nach Armenien. Armenien ist fĂĽr uns Deutsche ein Land, mit dem uns nicht nur kulturell und historisch viel verbindet. Aufgrund von gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen und wegen seiner geographischen Lage in Vorderasien sind enge deutsch-armenische Beziehungen fĂĽr beide Seiten von groĂźem Wert.

Ich habe in Armenien viele Gespräche geführt – unter anderem mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung Armen Ashotyan und dem stellvertretenden Außenminister der Republik Armenien Karen Nazaryan – und viele neue Eindrücke gewonnen. Auch viele Deutsche habe ich in Armenien getroffen; den deutschen Botschafter in Armenien Matthias Kiesler, Vertreter der Konrad-Adenauer-Stiftung, Mitarbeiter von Goethe-Institut und DAAD, deutsche Unternehmer und Schüler des Internationalen Internat UWC Dilijan College. Abseits der politischen Programmpunkte habe ich in den vier Tagen meines Aufenthaltes einen ersten Eindruck von Land und Leuten gewonnen: etwa beim Besuch der kinderonkologischen Abteilung des Uniklinikums in Jerewan oder bbei Gesprächen mit Kirchenvertretern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft und Journalisten. Dass Armenien reich an Kulturschätzen ist, durfte ich auch bei meinem Besuch des Mesrop-Maschtoz-Instituts für alte Manuskripte (Matenadaran) erfahren, für dessen Besuch zwischen den vielen politischen Terminen im straffen Terminplan etwas Zeit blieb. Als passionierter Fußballer habe ich mich auch über die Möglichkeit gefreut, den armenischen Fußballverband zu besuchen.

Fotos: Charles Yacoub